6. Öffentliche Gemeinderatssitzung

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, den 21. Juli 2020, um 19.00 Uhr in der Turn- und Festhalle, Jan-Ullrich-Straße 2, statt. Themen sind unter anderem das Bebauungsplanverfahren "Historischer Ortskern Merdingen" und die Bekanntgabe der überörtlichen Prüfung durch die Rechtsaufsichtsbehörde sowie die Beschaffung mobiler Endgeräte zur Ausstattung der Hermann-Brommer-Schule.

Tagesordnung zur 6. öffentlichen Gemeinderatssitzung 2020 am Dienstag, 21. Juli 2020.

1. Frageviertelstunde

2. Anerkennung und Unterzeichnung des Sitzungsprotokolls der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23.06.2020

3. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung vom 23.06.2020

4. Bebauungsplanverfahren „Historischer Ortskern Merdingen“ (Drs. 2020/26)

a) Abwägung über die während der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahmen

b) Billigung des Bebauungsplanentwurfs und Beschluss zur Durchführung der Offenlage

5. Beitritt zur Resolution für die Notfallversorgung im ländlichen Raum (Drs. 2020/27)

6. Beratung und Grundsatzbeschlussfassung zum Beitritt der Gemeinde Merdingen zum gemeinsamen Gutachterausschuss „Markgräflerland-Breisgau“ bei der Stadt Müllheim im Rahmen interkommunaler Zusammenarbeit (Drs. 2020/28)

7. Bekanntgabe der überörtlichen Prüfung durch die Rechtsaufsichtsbehörde für den Prüfungszeitraum 2010 – 2016 (Drs. 2020/29)

8. Beschaffung mobiler Endgeräte zur Ausstattung der Hermann-Brommer-Schule – Auftragsvergabe (Drs. 2020/30)

9. Aktuelle Entwicklungen und Informationen zur Corona-Epidemie – mündlicher Bericht

10. Bauanträge

11. Ermächtigung der Verwaltung zur Entscheidung von Bauanträgen während der Sommerferienzeit (Drs. 2020/31)

12. Annahme von Spenden (Drs. 2020/32) - Anlage

13. Informationen der Verwaltung

14. Fragen und Anregungen

 

Bitte halten Sie vor, während und nach der Sitzung den Mindestabstand von 2 m gegenüber anderen Personen permanent ein. Das Tragen von geeignetem Mundschutz ist jedem selbst überlassen. Sollten Sie sich nicht wohl fühlen oder Krankheitssymptome haben, bleiben Sie bitte der Sitzung fern. Risikogruppen unterfallende Personen sollten sich ebenfalls gut überlegen, oder Sie zur Sitzung kommen. Unter diesen veränderten Rahmenbedingungen lade ich Sie herzlich zur anberaumten Gemeinderatssitzung in die Turn- und Festhalle ein.

Martin Rupp
Bürgermeister

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